Landsgemeinde soll Prämien verbilligen

Die SP des Kantons Glarus will tiefe und mittlere Einkommen entlasten. Kein Glarner Haushalt soll mehr als zehn Prozent seines verfügbaren Einkommens für Krankenkassenprämien mehr zahlen müssen, fordert sie in einem Memorialsantrag.

«Die finanzielle Belastung durch die Krankenkassenprämien steigt kontinuierlich an», begründet die SP ihren Antrag. «Es braucht dringend eine echte Entlastung.» Der Antrag wird frühestens an der übernächsten Landsgemeinde behandelt.

Die durchschnittliche Prämienbelastung liegt im Glarnerland bei zwölf Prozent. Laut einer Antwort des Regierungsrates auf eine Interpellation der SP gibt jedoch die Hälfte der Glarner mehr als zehn Prozent ihres Einkommens für Krankenkassenprämien aus. Abhängig davon, welche Berechnungsgrundlagen man ansetzt, liegen zwischen 15 000 und 24 000 Personen über der Zehn-Prozent-Grenze. Trotzdem beziehen nur 20 Prozent aller Glarner Prämienverbilligungen. Das ist der tiefste Wert in der Schweiz.

Der Kanton Glarus gab im Jahr 2016 15,6 Millionen Franken für Prämienverbilligungen aus. Der Antrag der SP würde den Kanton je nach Ausgestaltung zwischen 3,1 und 22,5 Millionen Franken zusätzlich kosten.

Die SP Schweiz sammelt derzeit Unterschriften für ihre Prämien-Entlastungs-Initiative auf Bundesebene. Diese hat dieselbe Forderung wie der Memorialsantrag auf Kantonsebene.

Kosten schwanken stark

Der Kanton Glarus sieht sich nach einem Bundesgerichtsurteil vom Februar bereits gezwungen, zusätzliche Prämienverbilligungen zu gewähren. Vor allem Mittelstandsfamilien kamen zu kurz, weil der Kanton die Grenze für beitragsberechtigte Einkommen zu hoch angesetzt hatte.

Laut dem Glarner Finanzdirektor Rolf Widmer (CVP) haben rund 1600 Glarner Haushalte mit Kindern und Jugendlichen zusätzlich Anrecht auf Prämienverbilligungen. Bereits dies dürfte den Kanton zwischen 1,3 und 1,5 Millionen Franken im Jahr kosten.